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   LSG Niedersachsen-Bremen, 02.07.2018 - L 15 AS 73/16 B   

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https://dejure.org/2018,87048
LSG Niedersachsen-Bremen, 02.07.2018 - L 15 AS 73/16 B (https://dejure.org/2018,87048)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 02.07.2018 - L 15 AS 73/16 B (https://dejure.org/2018,87048)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 02. Juli 2018 - L 15 AS 73/16 B (https://dejure.org/2018,87048)
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  • BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 128/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 02.07.2018 - L 15 AS 73/16
    Dem Aufenthalt in einer stationären Einrichtung ist gem. § 7 Abs. 4 S. 2 SGB II in der seit dem 1. August 2006 geltenden Fassung der Aufenthalt in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung gleichgestellt (vgl. Bundessozialgericht -BSG -, Urteil vom 24. Februar 2011 - B 14 AS 81/09 R und vom 21. Juni 2011 - B 4 AS 128/10 R -, juris).

    Bei der Beurteilung der groben Fahrlässigkeit ist ein subjektiver Maßstab anzulegen (vgl. BSG, Urteil vom 21. Juni 2011 - B 4 AS 128/10 R -, juris Rn. 17).

  • BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 81/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss nach § 7 Abs 4 SGB 2 bei

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 02.07.2018 - L 15 AS 73/16
    Dem Aufenthalt in einer stationären Einrichtung ist gem. § 7 Abs. 4 S. 2 SGB II in der seit dem 1. August 2006 geltenden Fassung der Aufenthalt in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung gleichgestellt (vgl. Bundessozialgericht -BSG -, Urteil vom 24. Februar 2011 - B 14 AS 81/09 R und vom 21. Juni 2011 - B 4 AS 128/10 R -, juris).
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